Islamistischer Extremismus wird unterschätzt oder gar marginalisiert– eine gefährliche Schieflage der Debatte
Sicherheitslage
Wer die Sicherheitslage in Deutschland nüchtern betrachtet, kommt an einer unbequemen Wahrheit nicht vorbei: Islamistischer Extremismus bleibt eine reale und ernstzunehmende Bedrohung. Terroranschläge, vereitelte Attentate, Radikalisierung über soziale Medien und Hassprediger zeigen, dass diese Gefahr keineswegs der Vergangenheit angehört und ständig präsent ist.
Hauptproblem rechts?
Dennoch entsteht in der öffentlichen Debatte häufig der Eindruck, als läge das Hauptproblem ausschließlich auf der rechten Seite des politischen Spektrums. Rechtsextremismus ist ohne Zweifel eine erhebliche Gefahr für Demokratie und Rechtsstaat. Daraus darf jedoch nicht folgen, andere Formen des Extremismus zu verniedlichen und z.B. Islamistischen Extremismus zu relativieren oder ihm weniger Aufmerksamkeit zu widmen.
Sicherheitsbehörden
Die Sicherheitsbehörden beobachten beide Phänomene intensiv. Sowohl islamistische als auch rechtsextremistische Netzwerke verfügen über Gewaltpotenzial. Es entsteht der Eindruck, dass linksextremistische Straftaten verharmlost oder gar ausgeblendet werden. Denken wir nur an Anschläge auf unsere Infrastruktur wie Stromversorgung und Bahnanlagen. Eine verantwortungsvolle Sicherheitspolitik muss sämtliche Gefahren konsequent bekämpfen – ohne ideologische Scheuklappen und ohne politische Priorisierung aufgrund medialer Aufmerksamkeit. Schauen wir uns an, was die ÖR Medien verkünden, allzu oft treten für den aufgeweckten Bürger arge Zweifel auf. Der neudeutsche Begriff „Framing“ ist eine arge Verniedlichung von geschönten Ereignissen. Wen wundert vor diesem Hintergrund, dass man kaum noch jemandem aus dem Regierungslager trauen kann? Wie oft ist schon der Satz gefallen: “ man muss es dem Bürger nur richtig erklären“. Nein, vernüftige und bürgernahe Politik ist quasi selbsterklärend, der Bürger ist nicht auf den Kopf gefallen.
Wie abgehoben kommen solche Worte beim Bürger an? Vergessen jene Politiker, wer ihr Auftraggeber ist und wie ihr Auftrag lautet, für den sie gar einen Eid abgelegt haben?
Kritik am Islamismus
Kritik am Islamismus ist keine Kritik am Islam. Millionen Muslime in Deutschland leben friedlich, respektieren das Grundgesetz und lehnen Extremismus entschieden ab. Gerade sie leiden häufig besonders unter islamistischen Gruppierungen, die ihre Religion für politische und gewaltsame Ziele missbrauchen.
Offene Gesellschaft
Eine offene Gesellschaft muss in der Lage sein, jede Form von Extremismus klar zu benennen. Wer aus Angst vor politischen Kontroversen islamistische Entwicklungen verharmlost oder verschweigt, handelt ebenso unverantwortlich wie jemand, der rechtsextreme Gefahren kleinredet. Sicherheit und Rechtsstaatlichkeit dürfen nicht von politischen Narrativen abhängen, sondern müssen sich an Fakten orientieren.
Fazit:
Wurde nicht viel zu lange weggeguckt, geschwurbelt und so getan, als gäbe es keine Probleme.
„Wir schaffen das“ ist nichts weiter als Wunschdenken, wie kann man nur so naiv sein. Es ist nicht weiter hinnehmbar dass der Bürger hinter die Fichte geführt wird. Die Autoindustrie baut massiv Arbeitsplätze ab. Kosten für Energie und Treibstoff sind kaum noch bezahlbar. Steuern werden erfunden, um Löcher zu stopfen. Hinzu kommt die extrem gestiegene Gewalt durch Menschen, die nicht geflüchtet sind sondern zum großen Teil keinen Hehl daraus machen, auf Recht und Ordnung wie wir es kennen, zu pfeifen. „Wir schaffen es nicht“ es war abzusehen und offensichtich auch nie beabsichtigt!
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