Wer spätabends die Nachrichten verfolgt – wie neulich den erschreckend realistischen Lagebericht auf Tagesschau24 zur Situation unserer Städte und Gemeinden –, sieht das bittere Fundament einer völlig verfehlten Prioritätensetzung. Die Realität lässt sich nicht mehr leugnen: Dieses Land ist finanziell am Ende. Während vor Ort im Alltag alles zusammenbricht, flüchten sich die verantwortlichen Politiker lieber in weltpolitische Machtspiele und internationale Konflikte.
Die nackten Zahlen der aktuellen Kommunal-Prognose des Deutschen Städtetags untermauern diesen Offenbarungseid: 95 Prozent der deutschen Kommunen können für das laufende Jahr keinen ausgeglichenen Haushalt mehr vorweisen. Das jährliche Defizit der Städte und Gemeinden ist auf ein historisches Rekordtief von über 30 Milliarden Euro kollabiert.
Als Hauptursache für diese Pleitewelle benennen Kommunalpolitiker und Experten ganz offen die explodierenden Sozial- und Verwaltungsausgaben, die zu erheblichen Teilen durch die anhaltenden Kosten für die ungesteuerte Migration und Integration verursacht werden. Die Kapazitäts- und Belastungsgrenzen der sozialen Sicherungssysteme sind vielerorts überschritten. Die logische Konsequenz im Alltag: Für den Bürger ist angeblich kein Cent mehr übrig, um auch nur ein einziges Schlagloch in der Straße ordnungsgemäß zu stopfen, Kitas ausreichend zu besetzen oder Schulen zu sanieren.
Genau hier zeigt sich der absurde Widerspruch: Für die eigene Bevölkerung und die heimische Infrastruktur wird der totale Mangel verwaltet – aber gleichzeitig werden im fernen Berlin Milliarden für Rüstung, Waffen und internationale Aufrüstung mobilisiert.
Wie passt das zusammen? Wie rechtfertigt die politische Elite vor den Steuerzahlern, dass das eigene Land vor die Hunde geht, während sie gleichzeitig die Kriegstrommel rührt und sich immer tiefer in globale Konflikte verstrickt?
Es drängt sich der dringende Verdacht auf: Soll hier ein monumentales innenpolitisches und wirtschaftliches Versagen kaschiert werden? Versuchen die verantwortlichen Politiker, von den katastrophalen Fehlentscheidungen der letzten Jahre abzulenken, indem sie im Ausland die Eskalation suchen und ein gefährliches kriegerisches Szenario provozieren?
Wer so unverantwortlich mit dem Wohl des eigenen Landes spielt, riskiert nicht nur den endgültigen wirtschaftlichen Kollaps der Gesellschaft. Im schlimmsten Fall zündeln diese Akteure am atomaren Pulverfass und riskieren eine Eskalation, nach der am Ende überhaupt nichts mehr übrig ist, was man noch verwalten könnte.
Alles zu demontieren, um das eigene Scheitern zu vertuschen, ist keine politische Lösung! Und man kann sich jetzt schon sicher sein: Wenn dieses Kartenhaus endgültig zusammenbricht, werden sich die Schuldigen in den Chefetagen ganz schnell „dünne machen“. Reflexartig wird man die Schuld wieder bei den üblichen Sündenböcken suchen, anstatt endlich die Verantwortung für die eigene Misswirtschaft zu übernehmen.
Es ist höchste Zeit für eine Kehrtwende: Schluss mit den weltweiten Machtspielen – rettet erst einmal unsere eigenen Städte und Gemeinden!
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