So titelt eine Westdeutsche Tageszeitung einen Artikel, neue Regierung stellt Antrag in Brüssel.
Ist die EU eine Schicksalsgemeinschaft, auf Gedeih und Verderb an Vertragsklauseln gebunden?
Wie könnte es auch anders sein-die Asyl-Ministerin Marjolein Faber, die den Antrag einreichte wird hier als “radikal rechte Asylministerin” verortet. Ohne Stellung für oder gegen beziehen zu wollen- kommen berechigte Anliegen wie diese nur von rechts? Alle anderen politschen Strömungen befürworten “immer kommen lassen, das Boot ist zwar längst voll und die Sozialsysteme kollabieren aber man ignoriert es. Marjolein Faber “. Wir müssen wieder über unsere eigene Asylpolitik das Sagen haben” Logisch und richtig? Man muss den Niederländern zugute halten, dass sie ihren Kopf noch zum Denken benutzen und aus ihrem Herzen keine
M.ördergrube machen, Chapeau. Wie weiter in dem Zeitungsartikel steht, müssen zu solch einer Ausnahmeregel-den sog. Opt-Out, in der Regel alle 27 EU Staaten zustimmen. Außerdem haben sich die EU-Länder bereits auf die Asylreform geeinigt und müssen diese nun umsetzen. Darf man gespannt sein, wann das geschieht? Nachdem hier alles hoffnungslos am Boden liegt?
Der Brexit hat gezeigt, es geht auch anders und man sollte nicht davon ausgehen, dass die Briten auf den Kopf gefallen sind. Lieber ein Ende mit Schrecken, als ein Schrecken ohne Ende?
Wir alle bekommen hautnah mit, dass das Schengen Abkommen nicht funktioniert, alle kochen ihr eigenes Süppchen. Die Ankömmlingem von denen niemandd weiß, woher und mit welchen Absichten sie kommen, spazieren einfach ungehindert rein?. Im Grunde dürfte in Deutschland kein einziger Flüchtling bzw. Asylant ankommen, wenn die Schengen Regeln ernstgenommen würden. Alles nur Schall und Rauch? Germoney nimmt alle auf, vereinzelte Abschiebungen mit Bakschich und “the show must go on”? Statt darauf von deutscher Seite zu bestehen, fährt man offenbar lieber die weiche Welle. So wie es auch hieß “kein EU Land muss für ein anderes einstehen und zahlen”. Die bittere Realität sieht total anders aus. Wie hieß es vollmundig aus Faeser’s Ministerium? “Ab 16.9.2024 werden sämtliche deutschen Außengrenzen kontrolliert”. Es ist längst bewiesen, dass das so nicht stimmt, Kontrolle und strikte Zurückweisungen gehen anders!
An verschiedenen Grenzübergängen herrscht nach wie vor ganz offensichtlich freie Fahrt
Wer hat nicht desöfteren den Eindruck, dass Scholz über Dinge spricht, die uns in Erstaunen versetzen? Über welches Land mag er wohl sprechen, wo all diese wunderbaren Taten vollbracht wurden und der Bürger nichts davon bemerkt bzw. es nicht zu würdigen weiß?
Befindet sich unser Land beteits in freien Fall und man ahnt bereits den unsanften Aufprall? Auf jeden Fall nehmen die negativen Auswirkungen der völlig aus dem Ruder gelaufenen Asylpolitik erheblich an Fahrt zu.
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