Bereits seit längerer Zeit herrschen große Unstimmigkeiten unter den EU Partnern. Kann solch ein Bündnis funktionieren, wenn die Länder auf Gedeih und Verderb aneinander gebunden sind? Sicher spielen nationale Egoismen eine große Rolle und so lange Deutschland als Wirtschaftslokomotive gesehen wird und sich als Spendieronkel verhält, ist das ein feines Geschäftsmodell für die Nutznießer. Wen wundert es dann, dass während des Coronahype ein Corona Aufbaufonds in’s Leben gerufen wurde und Deutschland den Bärenanteil einzahlte. Die EU mit v.d.Leyen als Kommissionspräsidentin geriet mit ihrem zweifelhaften und kritikwürdigen Impfstoff Deal in arge Bedrängnis, bekam aber aus unerklärlichen Gründen die Kurve zur Wiederwahl. Nicht nur Ungarn’s Ministerpräsident Orban war absolut nicht entzückt über das recht forsche und an diktatorische Züge erinnernde Gebaren der EU Strategen. Auch Polen will das Asylrecht aussetzen, weitere Staaten beabsichtigen ähnliches, in der Migrationspolitik agiert die EU immer fragmentierter. Nun hat Meloni, Italiens Regierungschefin klar gemacht, dass ihr Land nicht mehr mitspielt! Dem aufmerksamen Beobachter ist längst klar, dass weder das Schengen Abkommen noch die Dublin Vereinbarungen funktionieren. Das zeigt die grundsätzlichen Bruchstellen der EU auf. Deutschland erlaubt sich trotz katastrophaler Finanzlage, den anstürmenden Asylforderern ein warmes Nest samt rundum Glücklichpaket zu bieten. Einmal hier = immer hier? Bürgergeld kann man kaum ablehnen. Die Steuereinnahmen sprengen jeglichen Rahmen, bei der Ausgabenflut is es aber wie ein Fass ohne Boden.
Als hätte die Wiederwahl Trumps einen Erdrutsch ausgelöst, geht hier in der Politik die Post ab.
Lindner, der eigentlich versprach, lieber nicht als schlecht zu regieren, hatte sich an der Schuldenbremse festgebissen. Scholz’s Reaktion darauf ist die Entlassung Lindners. Die Querelen innerhalb der Ampel sind ja nicht neu, nun kommt es aber zum Eklat und die Vertrauensfrage sowie Neuwahlen stehen an.
Die Spatzen pfeifen es von den Dächern und es lässt sich nicht beschönigen
Man muss konstatieren, dass die Ampelregierung trotz Übernahme von Altlasten der Merkelregierung Deutschland zum wirtschaftlichen Schlusslicht gemacht hat und einen Scherbenhaufen hinterlässt. Ein Insolvenzverwalter dürfte sich die Haare raufen und fragen, wie schafft man das in so kurzer Zeit? Werden die Familien zu Weihnachten da sitzen und die Kinder statt auf den Weihnachtsbaum zu gucken, in die Röhre schauen? Sicher werden nun die Staaten, die von unseren Steuern gut gelebt haben einen Sonderfonds „Rettet Deutschland auflegen, da alle solidarisch sind und Mitleid haben-zwinker smile 😉
Antworten
Du musst angemeldet sein, um einen Kommentar abzugeben.