Einsicht oder “eine Schwalbe macht noch keinen Sommer”?

Merkel entschuldigt sich für ersten Maassen-Deal „Zu wenig an das gedacht, was die Menschen bewegt“

Das Eingeständnis der Bundeskanzlerin in der causa Maaßen kann man positiv sehen, dennoch steht ihre falsche Einschätzung der Ereignisse in Chemnitz im Raum. Man könnte Merkels Ansprache mit aufgesetzter Trauermine auch als dopplelte Rolle rückwärts sehen. Wie wäre es bei den Bürgern angekommen, wenn sie zugegeben hätte, sich durch das nur wenige Sekunden lange Video zu einer spontanen aber falschen Aussage hat hinreißen lassen. Geht so etwas für eine Bundeskanzlerin nicht und sie hätte womöglich von der Bühne abtreten müssen? Genau das wäre konsequent und ehrlich gewesen. Statt dessen wird Maaßen zum Bauernopfer gemacht obwohl er lediglich die Echtheit bzw. die Aussagekraft des Videos angezweifelt hat. Nach einer bühnenreifen Hampelei mit Koalitionspartner SPD,  als Trostpflaster zunächst die angedachte Position als Staatssekretär und letztendlich der Posten als Berater, ohne Abstriche. Unsere Gesellschaft ist wegen der Flüchtlingskrise und der ungelösten Probleme tief gespalten. Es hilft uns nicht, wenn weiterhin an dem zu unterzeichnenden Abkommen Dublin IV und dem Global Compact for Migration uneingeschränkt festgehalten wird. Hier ist eine radikale Kehrtwende erforderlich, um Deutschland und Europa vor dem Desaster zu bewahren. Es darf kein automatisches Recht auf Asyl geben, es muss unbedingt die Aufnahmefähigkeit einer Gesellschaft und der soziale Frieden im Vordergrund stehen.

Ersten Kommentar schreiben

Antworten