Oder: Wird überhaupt noch eine BT. Wahl in diesem Jahr stattfinden? Wenn man sich die Entwicklung der letzten Tage bei uns in Deutschland so anschaut, dann könnte man tatsächlich diesen Eindruck gewinnen. Das Parlament lässt sich freiwillig entmachten, Frau Merkel hat sich damit selbst ermächtigt, es tagt gelegentlich eine Konferenz, mit Ministerpräsidenten die in der Verfassung überhaupt nicht vorgesehen und damit rechtswidrig ist und trifft Entscheidungen, die nur das Parlament treffen kann. Kurz das Grundgesetz (Verfassung git’s ja nicht) ist in einem Staatsstreich außer Kraft gesetzt worden und niemand hat es bemerkt. Selbst das Bundesverfassungsgericht als oberstes Organ dieses Staatsgebildes schreitet nicht ein. Die Verfassungsrichter haben wohl verschlafen was, hier geschehen ist. Man fragt sich wovor haben die Parlamentarier nur solche Angst? Kann es sein, dass ihnen bei Widerspruch schon körperliche Gewalt, Tod, oder Deportation nach Sibirien droht?
Dann können wir die Parlamente ja abschaffen, sie wären in diesem Fall eh nur noch ein Kostenfaktor, wenn sie keinerlei Kontrolle oder Entscheidungsgewalt mehr haben. Fehlentscheidungen werden mit Entschuldigungen zurück genommen, aber ohne wirkliche Konsequenzen und alles geht so weiter wie bisher, allerdings werden falsche Entscheidungen durch noch schlechtere ersetzt, die noch einen Gang härter und noch viel vernichtender sind. Ja Leute geht’s noch? Es folgt kein Aufschrei in der Bevölkerung, bei keinem der anderen Staatsorgane, die Gewaltenteilung zeigt wieder einmal, dass sie nicht funktioniert und es erscheint keine Pressemitteilung über die Vernichtung der Demokratie. So hat Merkel dieses Land verändert.
Lieb Vaterland darfst nicht ruhig sein, denn Merkel schränkt die Rechte ein mit gefälschten Zahlen und Statistiken, viele tausend Experten werden nicht gefragt, der Notstand ist nicht ausgerufen trotzdem lässt man sie allein regieren, lieb Vaterland darfst nicht ruhig sein, wenn Merkel schränkt die Freiheit ein. Und das nach all den Diktaturen und den Kriegen, die wir hier schon hatten in Deutschland. Ist denn hier keiner in der Lage zu sagen stopp bis hier hin und nicht weiter? Helmut Schmitt hätte an dieser Stelle sicher das Schlimmste verhindert. Lieb Vaterland du hast es erneut verschlafen!!!
Zur weiteren dringenden Lektüre empfehlen wir folgende Videos anzusehen:
Sehr guter Kommentar, dem ich mich voll und ganz anschließe. Es ist betrüblich, zu sehen, wie viele Menschen in D seit 16 Jahren einer Massenverführerin hinterher laufen, ohne zu bemerken, welchen “kalten Staatsstreich” diese Dame aufführt. Um die Wehrhaftigkeit unserer Demokratie ist es nicht gut bestellt, wenn Verfassungsrechtler und Parlamentarier ihre Entmachtung klaglos hinnehmen. Von der Selbstaufgabe der Presse ganz zu schweigen. Diese hat sich vollständig selbst in den Regierungsapparat integriert. Tolle Aussichten für fiel Zukunft!
Lang lebe Coronakönigin Merkel ihr Reich komme ihr Wille geschehe so in Deutschland und Europa
Sie darf gern 100 Jahre alt werden, hoffen wir mal für uns alle, dass ihr Wille nie wieder geschieht!