Demokratie gab es ‘mal. Reaktionen auf die Hamburgwahl schockieren.

Der Wahlabend, die Berichterstattung mit Hochrechnung und die Reaktionen waren ein wahres Schauspiel.
Starke Verluste für die CDU, FDP und AfD unter 5%, oha.
Dass die CDU stark an Wählerzustimmung vorloren hat, war glockenklar und vorhersehbar. FDP unter 5% war bei dem halbherzigen Kurs und Lindner als Wackelmännchen nicht anders zu erwarten. Bundespolitik schlägt halt immer auf die Politik der Länder und Stadtstaaten durch. Dann die Prognose, AfD unter 5%, was als Folge der Hetz- und Diffamierungskampagne im Bereich des Möglichen lag.

Wenn man darauf hin den Jubel an verschiedenen Stellen zur Kenntnis nahm, als es hieß, dass die AfD es vermutlich nicht schafft, über 5% zu kommen, zeigten die tollen Demokraten ihr wahres Gesicht. Die Schadenfreude verflog dann aber rasch, als sich die Prognose als falsch bzw. voreilig herausstellte. Ungeachtet dessen, sollte man stets mögliche Wahlmanipulationen nicht ausschließen, wenn wir denn an die Hessenwahl denken. Diese wurden schlank unter den Teppich gekehrt und nicht mehr erwähnt.

In einem Gastbeitrag schildert Manfred Rouhs seine Sicht der Dinge

Die FDP knapp in der Bürgerschaft, die AfD draußen – wer am Hamburger Wahlabend die Hauptnachrichtensendungen um 19.00 und 20.00 Uhr konsumiert und dann zum Unterhaltungsprogramm umgeschaltet hat, ging mit genau diesem Eindruck vom Wahlergebnis in der Hansestadt ins Bett. Das könnte auf Manipulation zurückzuführen sein. Wie die Hamburger „Morgenpost“ berichtet, sind möglicherweise die Stimmen für FDP und Grünen in einem Wahllokal in Langenhorn „verwechselt“ worden. Nach der Zählung vom Wahlabend entfallen dort 22,4 Prozent auf die FDP und nur 5,1 Prozent auf die Grünen. Realistisch wäre es eher umgekehrt. Für die FDP geht es um 423 Stimmen. Da sie nur 121 Stimmen über der Fünf-Prozent-Hürde liegt, würde eine „Verwechselung“ in diesem Wahllokal reichen, um sie aus dem Parlament zu werfen.
Die endgültige Auszählung der Stimmen heute im Tagesverlauf dürfte Klarheit bringen.
Bereits die erste Hochrechnung des Statistischen Amts für Hamburg und Schleswig-Holstein sah die AfD klar über fünf Prozent der Wählerstimmen. Auf diese Zahlen aber mochten die Massenmedien für ihre Berichterstattung nicht zurückgreifen. Da war offenbar der Wunsch der Vater des Gedankens …
Wie die „Welt“ berichtet, verlor die AfD gegenüber der Wahl vor fünf Jahren noch nicht einmal Wählerstimmen. Sie konnte lediglich nicht vom Anstieg der Wahlbeteiligung profitieren.   Dieses Ergebnis ist ein historischer Erfolg für die AfD. Denn: Noch härter als in den letzten Tagen vor der Hamburg-Wahl kann die Agitation der Massenmedien gegen die AfD nicht kommen. Die Repräsentanten der Partei wurden tagelang auf allen Kanälen als Urheber der Morde von Hanau beschimpft, also schlicht als Verbrecher. Wer will das noch steigern?
Danach wäre, über die Mordhetze hinausgehend, nur noch ein Parteiverbot möglich. Und das ist rechtlich unrealistisch.
Die AfD hat mit der Wahl in Hamburg ihre bislang härteste Feuerprobe überstanden. Herzlichen Glückwunsch an Dirk Nockemann und seine sturmerprobten Frauen und Männer zu diesem für ganz Deutschland richtungsweisenden Wahlerfolg!  

Manfred Rouhs
Signal für Deutschland e.V.

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