Aus purem Zufall stießen wir heute auf ein aufrüttelndes Video, das uns doch ziemlich verblüfft hat, aber damit lässt sich dann auch einiges erklären. Natürlich wissen wir alle schon lange, dass in unserem Staat etwas gewaltig stinkt. Nun ist es heraus: Die Bundesregierung arbeitet seit Bestehen der BRD völlig illegal. Sagen das Ihrer Meinung nach nur Rechte? Wer das glauben sollte, dem ist nicht mehr zu helfen. Im Jahre 2012 stellte das Bundesverfassungsgericht fest, dass das Wahlrecht nicht verfassungsgemäß sei und vom Parlament umgehend zu ändern ist. So weit so gut. Hat die Bundesregierung das Wahlrecht daraufhin geändert? Nein, natürlich nicht!!!! Oder anders gesagt: Jedenfalls nicht so, dass es jetzt den Vorgaben des Verfassungsgerichtes entspricht!
Was bedeutet das jetzt für unseren Staat?
Damit steht offensichtlich fest, dass seit Bestehen der BRD alle Wahlen ungültig waren und das gilt bis heute. Das bedeutet natürlich auch, dass alle Gesetze die in der BRD bisher im Namen des Volkes verabschiedet wurden ungültig sind und ebenso alle Verträge, die die Bundesregierung bisher im Namen des Volkes abgeschlossen hat. Und es geht noch viel weiter: Alle Politiker handeln als Privatpersonen und sind nicht durch die Immunität geschützt und sie können grundsätzlich für ihr schändliches Treiben sofort verhaftet werden und vor Gericht gestellt werden. Das ist die traurige Wahrheit, die natürlich alle Politiker und Beamten versuchen vor seinen Bürgern zu verheimlichen. So traurig sieht es aus!
Wir zeigen Ihnen hier gleich das Video, das Sie aus den Socken hauen wird! Seit 2012 steht die Bundesregierung und der Bundestag mit dem Rücken an der Wand. Sie sind quasi in einer Zwickmühle, denn wie können sie etwas beschließen, wenn sie alle illegal die Parlamente besetzen? Die völlige Illegalität ist damit besiegelt. Das Video, dass Sie hier gleich sehen können wurde sogar von der Tagesschau zuerst veröffentlicht.
Es ist wirklich unfassbar: Alles, was die Politik bisher beschlossen hat, besitzt absolut keine Rechtskraft. Die Kanzlerin hat es 2012 zur Kenntnis genommen. Geschehen ist offenbar nichts. Sollte es sich anders verhalten, so bitten wir die Leser dieses Beitrages dringend um Benachrichtigung.
Eile ist geboten…….seit 2012……
Uns ist nicht bekannt, dass sich an dieser Situation bis heute irgendetwas geändert hat. Denn offensichtlich sieht es doch so aus: Wenn die Regierung illegal ist, dann kann sie auch keine Gesetze beschließen. Die Eile dauert bis heute. Niemand ist seit 1956 rechtsgültig gewählt. Und wer mangels eines gültigen Wahlrechts nicht gewählt ist, kann keine gültigen Gesetze erlassen. Kann keine Steuern erheben. Kann keine GEZ verlangen. Kann keine Knöllchen erpressen. Kann keine Coronaverordnungen erlassen. Kann keine Maskenpflicht durchdrücken. Besitzt keine Ämter. Besitzt keine amtliche Legitimierung. Somit handelt es sich bei allen Politikern und Parteien in Bund und Land um privat handelnde Personen ohne Gesetzeskraft. Man kann sie also auch verklagen.
Frau Merkel ist Geschäftsführerin einer Nicht Regierungsorganisation.
Deshalb können sie auch das Wahlrecht nicht ändern. Alles, was diese Privatpersonen jemals beschlossen haben ist ungültig. Sie sitzen in der Falle. Die Konsequenzen sind vielen Menschen noch nicht klar. Alle sind nicht gewählt… Die Regierung, Der Bundestag, Die Parteien, Die Landesregierungen, Die Bürgermeister.
Es kann sich sich jeder sein eigenes Urteil über die Lage machen. Dabei kann der nachfolgende Link und das Video helfen. Es scheint jedenfalls einiges in der BRD richtig, richtig schief zu laufen.
Zu diesem Beitrag gab es folgenden Kritikpunkt: Das neue Wahlrecht und nicht das Wahlrecht ist verfassungswidrig und das Bundesverfassungsgericht hat gedrängt die Änderungen aufzuheben und einen verfassungskonformen Zustand wiederherzustellen. Ausdrücklich hat das Verfassungsgericht gesagt, dass damit nicht das gesamte Wahlrecht aufgehoben sei.
Wolfgang L.
Da ist was dran, allerdings habe ich oben den Link eingebaut, der zu einer präziseren Beschreibung verweist. Offensichtlich ist es dennoch zumindest seit 2012 eine Tatsache, dass durch die Änderungen das Wahlrecht ganz offen manipuliert wird. Ob das Wahlrecht damit gegen die Verfassung verstößt müssen andere Menschen beurteilen. Ich vermute es schon, denn so lange das Verfassungsgericht zu ignorieren ist ganz sicher nicht OK. Verfassungsgemäß ist wohl jedoch nur ein Wahlsystem ohne Überhangmandate.
Hier gibt es noch einen Link zur Klärung der Situation:
Deutsches Wahlrecht: CDU und CSU versuchen, ihre Pfründen zu sichern
Als 2011 die schwarz-gelbe Koalition das Wahlrecht reformierte, bewertete der Wahlrechtsexperte Hans Meyer dieses als „das liederlichste Stück Wahlrecht, das ich je erlebt habe“. Er konnte nicht wissen, was noch kommen würde. Das 2020 von CDU/CSU und SPD beschlossene Wahlgesetz macht seinem Vorgänger in dieser Hinsicht ernsthafte Konkurrenz. Sachverständige üben scharfe Kritik am Wahlgesetz der großen Koalition
Der Tagesspiegel schreibt am 09.02.2021
So stieß das neue Gesetz, unter anderem von Sachverständigen in der öffentlichen Anhörung, sofort auf massive Kritik. Doch dies hielt die Regierung nicht davon ab, das Gesetz, wie 2011, gegen den Widerstand der Opposition zu beschließen, woraufhin diese, ebenfalls wie 2011, jetzt Klage vor dem Bundesverfassungsgericht einreichte. Nimmt das Gericht seine eigenen Maßstäbe ernst, müsste es das aktuelle Wahlrecht wie das von 2011 aus mehreren Gründen für verfassungswidrig erklären.
Ich möchte diesen Artikel nochmals teilen .. um den Menschen Ihre Augen, Ohren und den Mund öffnen .. nehmt Euren Menschenverstand in die Hand und handelt bitte , jetzt ” Danke.