Bereits gestern erreichte uns die Nachricht, der Deutsche Bundestag habe in einer Nacht und Nebelaktion heimlich still und leise das Grundgesetz geändert. In der Verpackung des “Entwurf eines Gesetzes zur Vereinheitlichung des Stiftungsrechts” kam zu später Stunde, als vermutlich alle das Sitzungsende herbeisehnten, die Änderung des Infektionsschutzes auf’s Tapet. Wie nicht anders zu erwarten, stimmten GroKo und die Grünen zu. Man muss sich die Frage stellen, wieso eine Gesetzesänderung im Schweinsgalopp durchgepeitscht werden muss, bei Änderungen, die alles andere als bedeutungslos sind. Ffolgende Bilder zeigen die Passagen in der betreffenden Drucksache. Zunächst denkt man an eine Grundgesetzänderung des Artikels 10, siehe Auszug. Geschickter Weise hat man es aber an anderer Stelle untergebracht.
Laut Epoch Times: In namentlicher Abstimmung mit 412 Stimmen gegen 212 Stimmen bei zwei Enthaltungen, stimmte der Bundestag für die Annahme der Artikel neun und zehn zum Infektionsschutzgesetz. Diese besagen unter anderem, dass eine aufgrund des Infektionsschutzgesetzes erlassene Rechtsverordnung spätestens ein Jahr nach der Aufhebung der Feststellung der „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ durch den Deutschen Bundestag außer Kraft tritt. Bis zu ihrem Außerkrafttreten soll solche Rechtsverordnung auch nach Aufhebung der „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ geändert werden können. Das heißt im Klartext, dass die Corona-Maßnahmen in Deutschland voraussichtlich noch ein Jahr in Kraft bleiben werden.
Offensichtlich ging es also hauptsächlich um ein ganz anderes Gesetz als das Stiftungsrecht. Wie heute auch an andererStelle zu erfahren war, hat also der Bundestag die weitere Einschränkung der Grundrechte in einem ganz anderen Gesetz , dem Infektionsschutz versteckt, in dem man es auf sicher nicht vermuten würde. De facto wurden unsere Grundrechte, wie im ersten Bild beschrieben, weiter eingeschränkt. Für uns ergibt sich damit die Frage, warum, weshalb, in Eile und zu später Stunde die 3. Lesung samt Verabschiedung die Grundrechte weiter einschränken. Offensichtlich soll die Lage in der Öffentlichkeit nicht bekannt werden, sonst könnte man ja offene und ehrliche Debatten darüber im Bundestag führen. Für uns kann das nur bedeuten, dass der Great Reset in vollem Gange ist. Es wird schon lange vermutet, dass die Staaten Europas längst pleite und finanziell ausgebrannt sind und die Kreditgeber Profit sehen wollen. Das geschieht vermutlich gerade! Der Bürger hat die Zeche zu zahlen, u.a. durch Hyperinflation, Firmenpleiten und Arbeitslosigkeit. Die folgenden Videos zeigen uns, dass es keineswegs Hirngespinnste oder Verschwörungstheorien sind, wie man uns gerne einreden will. Es wird geschwurbelt und gelogen, wie weit geht die Leidensfähigkeit der Bürger? Ist nicht lange Schluss mit lustig? Unsere ach so fähigen Politiker in Amt und Würden verabschieden sich vermutlich in die Sommerpause. Anschließend geht es dann wohl in den Wahlkampf und Münchhausen hätte seine helle Freude an all den Versprechungen, die man uns serviert. Oder kommt es nicht erst zur BT Wahl und die wichtigen Kompetenzen hat man still und leise an die EU abgetreten? Brüssel- bitte übernehmen und v.d. Leyen darf ihrer bisherigen erfolgreichen Karriere in unserem Land die Krone aufsetzen und als Insolvenzverwalter agieren?
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