Die Tagesschau des ZDF (Heute) am 15.06.2021 zeigte Bemerkenswertes . Gleich zu Beginn die üblichen Nachrichten über den Rechtsextremismus. Man kann es schon nicht mehr hören, wissen wir doch, dass es sich sehr oft um übles Framing handelt. Seehofer und Haldenwang sprechen vom Rechtsextremismus, der sich angeblich ausbreitet. Dabei haben die Leute einfach die Schnauze voll von der Politik und dem Mediensumpf der Lügen! Warum muss sich die Bundesregierung nicht wegen falschen Ausrufens einer Pandemie verantworten, denn sie wurde ohne die nötigen Beweise ausgerufen!
Was so an Fehleistungen der letzen Zeit zusammen kommt, würde sicher einen Bestseller füllen.
- Wie war das noch mit der Wahl des Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich in Thüringen?
Laut PANORAMA, Thüringen: Was heißt hier Demokratie.
In Thüringen wurde der FDP-Politiker Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten gewählt – mit den Stimmen der AfD, die dafür ihren Kandidaten nicht mehr unterstützte. Kemmerich nahm die Wahl an. Das erschüttert das ganze Land. Wie auch immer man zu dem Debakel von Erfurt steht, es bleibt ein Störgefühl. Da wird jemand gewählt, nach regulären Spielregeln, aber dann soll es nicht gelten. Es tönt aus Berlin und dann auch von der Kanzlerin während ihrer Südafrikareise: Das muss rückgängig gemacht werden – mindestens die Zustimmung der CDU. Am besten solle Kemmerich zurücktreten, am besten gleich Neuwahlen. ” So was rückgängig machen – ist das demokratisch?” - Wie kann es sein, dass immer mehr an nationalstaatlichen Kompetenzen so sang- und klanglos an die EU abgetreten werden? Über solch wichtige Entscheidungen müssten doch die Bürger Deutschlands, die es schlussendlich betrifft, z.B. per Referendum entscheiden.
Immer mehr wichtige Entscheidungen werden offenbar still und heimlich durchgewunken und das Parlament macht in devoter Manier mit, was Merkel so wünscht? Dazu passt natürlich die Tatsache, dass v.d. Leyen, die hier nur Ruhm geerntet hat, als Kommissionspräsidentin nach Brüssel umgebettet wurde 😉
Das ist geradezu grotesk, vermutlich möchte man alles an Brüssel abtreten und kann dann sagen: “Entscheidung der EU?” Für was wird unser Riesen-Parlament überhaupt noch so fürstlich bezahlt, samt Sondervergünstigungen und sonstigen Schmackazien?
Die gebetsmühlenartigen Worthülsen unserer Politiker in Amt und Würden können nicht darüber hinweg täuschen, dass Die Demokratie am Boden liegt. Man schmückt sich mit dem Begriff dabei ist es verlogen, bestenfalls Wunschdenken.
Augen auf liebe Bürger, unsere Demokratie ist ein Auslaufmodell und die derzeitige Politik liefert die Sargnägel!
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