Verfassungsbruch in Dauerschleife?

Tag für Tag erleben wir eine Politik, die völlig außer Rand und Band geraten zu sein scheint. Das Parlament soll laut Verfassung (Grundgesetz) die Instanz sein, die über die Geschicke dieses Landes zu entscheiden hat. Doch das ist offenbar nicht mehr relevant, stattdessen entscheidet eine selbsternannte Instanz, die Bundeskanzlerin in Videokonferenzen mit den Ministerpräsidenten über die Geschicke dieses Landes, die ihr wohl kaum widersprechen werden. Eine Ministerpräsidentenkonferenz gibt es laut Grundgesetz nicht und es gleicht einem Kaffeekränzchen unter Gleichgesinnten, ohne dass gefasste Beschlüsse rechtens sind.
Alles unter einer offensichtlich vorgetäuschten epidemischen Notlage nationaler Tragweite. Wie wir sehen werden die Menschen trotz inzwischen schon 10.000facher Impfdurchbrüche in Deutschland weiter dazu genötigt sich impfen zu lassen mit einem Impfstoff, der nur eine Notzulassung hat. Hinzu kommt, dass die meisten zur Verfügung stehenden Impfstoffe auf Gentechnik basieren, die eben viele Menschen nicht wollen. Statt dass man also auch Impfstoffe zur Verfügung stellt, die nach herkömmlichen Methoden hergestellt wurden, zwingt man die Menschen in diesem Lande lieber zu äußerst zweifelhaften sog. Impfstoffen, ohne die Langzeitwirkung und die Folgen zu kennen. Professor Stöcker hat einen solchen Impfstoff entwickelt, der ohne Gentechnik auskommt. Statt mit ihm zusammen zu arbeiten in einer pandemischen Notlage, will man ihn lieber als Straftäter sehen. Man bekommt schon wieder den Eindruck, dass hier seltsame Interessenkonflikte im Spiel sind. Will man diesem Mediziner und Forscher nicht gönnen, mit einem einfach herzustellenden Impfstoff erfolgreich zu sein?
Würde etwa Big Pharma dann durch die Röhre schauen? Wir haben Lösungen, mit denen wir dann alle Menschen in Deutschland impfen können, es wird aber nicht gemacht. Wir erkennen daraus, dass es Frau Merkel offensichtlich nicht um Lösungen geht, sondern nur darum Bestimmte Kreise zu fördern.

Impfstoff-Streit: Ist Professor Stöcker ein Oberlausitzer Wohl- oder Straftäter?

https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/bautzen/goerlitz-weisswasser-zittau/corona-oberlausitz-streit-impfstoff-professor-winfried-stoecker-100.html

TICHYS AUSBLICK – Corona für immer? Impfzwang, Dauerlockdown und die Arroganz der Macht

Es gibt offensichtlich keine Bedingung mehr, wann die Demokratie am Ende ist – diese Demokratie ist am Ende ohne wenn und aber. Unser Verfassungsschutz und das Verfassungsgericht haben versagt, ebenso die Gewaltenteilung, die unser Grundgesetz vorschreibt!

“Dann ist die Demokratie am Ende” – IM GESPRÄCH [POLITIK SPEZIAL]

Ersten Kommentar schreiben

Antworten