Trübt der ständige Blick nach “Rechts” die Sicht für die tatsächlichen Probleme?
Muss man davon ausgehen, dass diese Regierung recht glücklos ist, u.a. mit der Bestzung des Postens als Verteidigungsminister/in? Mangelt es schlichtweg an geeignetem Personal, die wenigstens annähernd so etwas wie Sachkompetenz mitbringen? Zunächt machte von der Leyen einen recht unglückliche Figur als Verteidinungsministerin durch seltsame Beraterverträge, und die explodierenden Kosten für die Restaurierung der Gorch Fock. Die Bundeswehr wurde als Stiefkind regelrecht kaputt gespart. Der Abgang der Verteidigungsministerin und die Aufwertung ihrer Person zur EU Kommissarin hat für viele einen üblen Nachgeschmack. In ihrer neuen Funktion macht sie durch neue Eskapaden von sich reden. Green Deal und sonstige Schmankerln in Billionenhöhe werden gefordert und es sieht alles andere als solide, durchdacht und logisch aus.
Kramp-Karrenbauer versucht sich nun auf dem Posten der Verteidigungsministerin und man bekommt den Eindruck, dass in dieser Position eine Frauenquote existiert. Nach der Krawallnacht in Stuttgart kommt nun die glorreiche Idee, das Kommando Spezialkräfte von angeblichen Rechten Tendenzen zu säubern.
Im folgenden Betrag schildert Manfred Rouhs seine Sicht der Zusammenhänge:
Teile der deutschen Sicherheitskräfte sind offenbar einer existentiellen Bedrohung ausgesetzt. Die kommt diesmal nicht von außen, und sie geht auch nicht von Terroristen im Inneren aus. Die Bedrohung kommt von oben, aus der Bundesregierung. Nachdem Ursula von der Leyen der Bundeswehr einen zumindest für deutsche Verhältnisse einmaligen finanziellen Skandal um Beraterverträge beschert und fanatisch versucht hat, die deutsche Armee von ihren historischen Wurzeln abzuschneiden, löst nun Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer eine von vier Kompanien des Kommandos Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr auf – wegen angeblicher „rechtsextremer Tendenzen“.
Widerspruch aus den Streitkräften gegen diese Entscheidung ist nicht zu erwarten. Der Generalstab geht vorsichtshalber lieber in Deckung, denn wer will sich schon dem Verdacht aussetzen, möglicherweise selbst mit „Rechtsextremisten“ zu sympathisieren? Eine Beschwerde beim Parlament wäre offensichtlich aussichtslos. Denn dort lauert die Wehrbeauftragte Eva Högl, um die eigene Truppe bei Bedarf unter Beschuss zu nehmen. Wer von der Leyen, Kramp-Karrenbauer und Högl an seiner Seite weiß, der braucht keinen Feind mehr. Diese drei Damen sind aus Sicht unserer Soldaten der Feind in den eigenen Reihen.
Das KSK gehört zu den wenigen Einheiten der deutschen Streitkräfte, um die uns der etwas besser informierte Teil der zivilisierten Welt beneidet, während andere Einheiten international eher bemitleidet werden: nicht nur der Führung wegen, sondern beispielsweise auch wegen fehlender Ausrüstung, einem teilweise defekten Fuhrpark und veraltertem Gerät. Wer hier, beim KSK, den Hebel ansetzt, will offenbar den noch verbliebenen Rest an deutscher Verteidigungsfähigkeit von innen sabotieren. Und ein abschreckendes Beispiel setzen für jeden, der im Dienst der deutschen Streitkräfte steht. Die Botschaft lautet: Wer nicht kuscht, der fliegt.
Dem Dreigestirn aus Merkel (an der politischen Spitzen), Högl und Kramp-Karrenbauer (wie auch schon zuvor von der Leyen) geht es offenbar darum, jeden, der im Dienst der deutschen Streitkräfte steht, politisch einzunorden und zu instrumentalisieren. Die Bundeswehr verändert dadurch ihren Charakter: Weg von einer Verteidigungsstreitmacht, die im Dienst des ganzen Volkes steht, hin zum ideologisierten, bewaffneten Konfliktpotential einer politischen Klasse, die langfristig ihren eigenen Untergang erahnt. Eine ähnlich straffe Ideologisierung, wie wir sie jetzt erleben, erfuhr die deutsche Armee zuletzt im August 1944 als Reaktion auf den Versuch deutscher Offiziere, den Untergang unseres Landes durch einen Staatsstreich gegen eine militärisch realitätsferne Führung abzuwenden.
Da Besserung innerhalb der etablierten politischen Klasse nicht zu erwarten ist, bleibt den Betroffenen nur der Ausweg des offenen politischen Widerstands oder alternativ der inneren Emigration. Ausharren, bis der Spuk vorbei ist – das erfordert Geduld und Nerven. Die gute alte deutsche Soldatentugend der Disziplin kann hier den Unterschied zwischen Sieg oder Niederlage ausmachen – diesmal im Kampf gegen den Feind im Inneren, den Feind von oben in der politischen Führung.
Manfred Rouhs
Signal für Deutschland e.V.
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