Der Termin der angemeldeten Demonstration(en) stand fest und es war zu erwarten, dass die Teilnehmerzahl der Veranstaltung vom 1.8.2020 noch übertroffen werden könnte. Sehr schön zeitlich abgestimmt verbot Berlin’s Innensenator Geisel die Demonstration und man bekam den Eindruck, dass diese Absage so verkündet wurde, dass zeitlich kaum eine Möglichkeit bestand, das Verbot per Eilantrag bei Gericht zu kippen. Dennoch gelang es, das Verbot auszuhebeln. Die anschließenden Klimmzüge, durch Auflagen den Protestlern, die lediglich ihr Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit wahrnehmen wollten, noch einen Knüppel zwischen die Beine zu werfen, waren kaum zu übersehen. Wie man dann auf etlichen Videos sehen konnte, betätigte sich die Polizei, zum Teil mit übertriebener Härte, als Helfershelfer der Obrigkeit, indem sie Sand in’s Getriebe warfen. Bemerkenswert war der Auftritt von Robert F. Kennedy, der sinngemäß sagte: Es wäre davon gesprochen worden, dass er haufenweise Nazis antreffen würde, er könne allerdings keinen einzigen sehen! Dieser Auftritt war bemerkenswert und hat Symbolcharakter.
Manfred Rouhs schildert im folgenden Beitrag seine Erkenntnisse zu diesem für uns Bürger wichtigen Ereignis
Schon im Vorfeld der Berliner Demonstration des Bündnisses „Querdenken 711“ beeilten sich Politik und Massenmedien, der Öffentlichkeit zu versichern, hinter den Protesten stehe lediglich eine sehr kleine Minderheit in der Bevölkerung. Nur neun Prozent hätten für solche und ähnliche regierungskritische Demonstrationen Verständnis, hieß es. Belegt werden solche Stimmungsbilder mit demoskopischen Erhebungen. In diesem Fall war das renommierte Institut Forsa am Werk. Die Untersuchungen werden zwar im Regelfall handwerklich insofern ordentlich gemacht, als dass die Gruppe der Befragten vierstellig ist und einen repräsentativen Querschnitt der Bevölkerung darstellt, also tatsächlich Rückschlüsse auch auf die Meinung derer zulässt, die nicht befragt werden. Aber die Fragen selbst sind oft tendenziös. Von den Schlussfolgerungen aus den Erhebungen ganz zu schweigen.
Wie man gezielt die falschen Fragen stellen kann, demonstriert die Bertelsmann-Stiftung. Sie hat eine umfassende Studie über „schwindendes Vertrauen in Politik und Parteien“ erarbeitet und veröffentlicht. Die hierbei tätigen Gesellschaftswissenschaftler gehen allerdings davon aus, dass „Politik und Parteien“ mit „der Demokratie“ gleichzusetzen seien. D.h.: Wer den Politikbetrieb kritisiert, wendet sich gegen die Demokratie. Die Studie stellt „zufriedenen Demokraten“ die „unzufriedenen Demokratieskeptiker“ gegenüber. Wer sich nicht als „Demokratieskeptiker“ bekennen mag, wir den Parteigängern der etablierten politischen Klasse zugeschlagen.
Mit solchen Scheindebatten kommen wir nicht weiter. Sie dienen offenbar nicht dem Ziel, die tatsächlich in der Bevölkerung bestehenden Einstellungspotentiale auszuloten, sondern sollen Opposition diskreditieren und unter einen Generalverdacht stellen, nämlich denjenigen der Demokratiefeindlichkeit.
Erhellend für die Beantwortung der Frage, wie groß der Widerstand wirklich ist, sind „ehrliche“ Wahlergebnisse, die den Anteil der Nichtwähler ausweisen. Bei der Bundestagswahl 2017 beispielsweise kamen die Unionsparteien, SPD, FDP und Grüne zusammen auf etwa 57 Prozent der Stimmen. Das oppositionelle Potential macht demnach die übrigen etwa 43 Prozent aus. Von diesen Menschen hat jeder einzelne einen guten Grund, entweder der Wahl fernzubleiben, oder aber seine Stimme einer vom massenmedialen Betrieb mehr (AfD) oder weniger (Die Linke) stigmatisierten Partei zu geben.
Die richtigen Fragen hat im Jahr 2018 das Institut Ipsos gestellt. Die Forscher kommen zu dem Schluss:
„Sechs von zehn Deutschen (60%) sind der Meinung, dass das bestehende System die Reichen und Mächtigen fördert // 47 Prozent sind der Ansicht, die Bürger seien den traditionellen Parteien und Politikern gleichgültig // Drei Viertel (75%) misstrauen politischen Parteien in Deutschland, in Spanien und Ungarn fast jeder (90%) // Zwei Drittel (67%) der Deutschen misstrauen ihren Banken, 72 Prozent großen privatwirtschaftlichen Unternehmen // Jeder zweite Deutsche wünscht sich Politiker, die sich klar positionieren.“
Fazit:
Der Widerstand ist heterogen. Etwa die Hälfte der Deutschen ist mit der Gesamtsituation unzufrieden, und weit mehr misstrauen dem gesamten etablierten Politikbetrieb. Die meisten Widerständler wissen aber noch nicht so genau, wohin die Reise gehen soll.
Dieser Status quo dürfte so lange im Kern unverändert bleiben, wie ein wirksames Korrektiv zu den Massenmedien fehlt. Die „Neue Züricher Zeitung“ reicht nicht als Ersatz für’s „Westfernsehen“. Hätten wir einen oder zwei reichweitenstarke nonkonforme Fernsehsender, dann käme der etablierte Politikbetrieb schnell in eine Schieflage und würde kippen. Aus 40 Prozent Opposition werden dann schnell 60 oder 70 Prozent.
Bis es so weit ist, werden die Konsensmedien weiterhin jeden der Demokratiefeindlichkeit verdächtigen, der an bösen Demonstrationen teilnimmt, den Konsensparteien misstraut oder für böse befundene politische Parteien wählt. Manfred Rouhs
Signal für Deutschland e.V.
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